Workfare. Disziplinierung und Reorganisation der Urbanität

In den Städten verdichten sich die Widersprüche und Konflikte kapitalistischer Gesellschaften im Übergang zu postfordistischen Entwicklungsmodellen. Städte sind daher ein, ja vielleicht sogar der zentrale Raum der Auseinandersetzungen und sozialen Kämpfe um die Durchsetzung und Erprobung postfordistischer Regulationsmechanismen und der Rekonfiguration kapitalistischer Staatlichkeit
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Die ökonomischen Entwicklungen im Übergang zum Postfordismus bringen v.a. jene Städte (wie auch Regionen), die sich aufgrund ihrer Standort-Voraussetzungen in die globalisierten ökonomischen Ströme eingliedern können, in Widerspruch zur dominanten nationalstaatlichen Regulation des Raumes, wie sie den keynesianischen Wohlfahrtsstaat des Fordismus bestimmte. In den Desintegrations- und Rekonfigurationstendenzen der fordistischen Strukturierung des Raumes und der besonderen Rolle, die den Städten in diesen Entwicklungsprozessen zukommt, kommt es zu einem Bedeutungszuwachs dezentraler Entwicklungen und lokaler Prozesse. Die Durchsetzung der wettbewerbsorientierten Standortlogik (Hirsch 2005) ist daher konstitutiv auch als Prozess der Rekonfiguration der überkommenen Muster der räumlichen Strukturierung der kapitalistischen Ökonomien zu denken.

Insbesondere Städte bzw. urbane Regionen treten immer öfter als mehr oder weniger selbständige Akteurinnen im transnationalen Standortwettbewerb auf. Zugleich ist die Stadt aber auch das »Objekt« bzw. das Feld der sozialen Kämpfe um die Bewältigung der gesellschaftlichen Krisenerscheinungen, welche dem neoliberalen und neokonservativen Hegemonieprojekt als Bedrohung der grundlegenden Macht- und Herrschaftsverhältnisse erscheinen. Diese Überlegungen lassen sich m.E. am Umbau der arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Apparate des fordistischen Wohlfahrtsstaates, die unter dem Begriff »Workfare« zusammengefasst werden können, zeigen. In diesem Prozess werden soziale Rechte und Transferleistungen zunehmend an Gegenleistungen der Arbeitslosen gebunden, deren Aktivierung darauf abzielt, diese in flexibilisierte und prekäre Segmente des Arbeitsmarktes zu integrieren und damit letztere zu stabilisieren.

Wie ich argumentierten möchte, kann der »workfaristische« Umbau der sozialen Sicherungssysteme jedoch nicht allein als Angriff auf den fordistischen Klassenkompromiss und seine Verdichtung im Wohlfahrtsstaat verstanden werden. Vielmehr stellt Workfare gleichzeitig einen Angriff auf die Städte und die durch Urbanisierung ausgelösten sozialen Prozesse und oftmals emanzipatorischen Entwicklungen, die die überkommenen Klassenverhältnisse und ihre geschlechtsspezifische und ethnische Strukturierung potenziell unterminieren, dar. Dieser »Angriff« kommt sowohl von gesellschaftlichen und politischen AkteurInnen aus dem »Inneren« der Städte als auch von wohlfahrtsstaatlichen »Reform«-Progammen der nationalen und supranationalen Ebenen des Staates.
 

Krise der fordistischen Stadt
 

Um zu erklären, warum Städte zum Objekt und Subjekt der Kämpfe um die Durchsetzung eines postfordistischen Entwicklungsmodells werden und warum der workfaristische Umbau der sozialen Sicherungssysteme wesentlich auf eine Re- Regulation der städtischen Vergesellschaftungsmuster abzielt, ist ein Blick auf die Vorgeschichte – also die Krise des Fordismus – der gegenwärtigen Dynamiken notwendig. Die Städte sind im Fordismus der zentrale Ort der sozialen Kämpfe um die Reproduktionsbedingungen der ArbeiterInnenklasse und ihre ethnische und geschlechtsspezifische Zusammensetzung. In dieser Phase wurde die Regulation dieser Kämpfe durch den Ausbau der wohlfahrtsstaatlichen Formen des kollektiven Konsums zumindest zeitweilig zur Voraussetzung für eine langdauernde Phase der Expansion. Die Städte und ihre historisch spezifische Einbettung in die nationalstaatliche Raummatrix stellten unter den Bedingungen des Fordismus jenen Ort dar, in denen der kollektive (und auch individuelle) Konsum der fordisierten ArbeiterInnenklasse organisiert und kontrolliert werden sollte (Esser/Hirsch 1994).

Die seit den 1970er Jahren feststellbaren Krisenerscheinungen des Fordismus gehen weit über ökonomische Verwertungsschwierigkeiten hinaus und berühren nicht zuletzt Fragen des Wohnens, des Verkehrs, der Bildung und der Familienformen und damit räumliche Fragen der Reproduktion der sozialen Verhältnisse und der Klassenstrukturierung. Die Krise des Fordismus manifestierte sich daher auch als eine Krise einer historisch besonderen Form der Stadt. Sie kann an einer Reihe von Tendenzen festgemacht werden. Einerseits organisieren und reproduzieren sich Subkulturen und Neue Soziale Bewegungen unter fordistischen Bedingungen eher in städtischen Räumen. Migrationsprozesse konzentrieren sich in den Städten und bringen nationale Homogenität unter Druck. Zunehmende Urbanität löst die Individuen tendenziell aus überkommenen Hierarchien, Milieus und Wertsysteme, wodurch überkommene Familienformen und geschlechtliche Arbeitsteilungen brüchig werden und die Erwerbsbeteiligung von Frauen steigt. Urbanisierung befördert daher Aufklärung und Bildung bzw. Demokratisierungsprozesse und kollektive Interessenartikulation wodurch überkommene Macht- und Herrschaftsverhältnisse tendenziell unterminiert werden.

Andererseits manifestieren sich gesellschaftliche Krisenerscheinungen in den Städten in einer im nationalen Vergleich oft weit höheren Arbeitslosigkeit und wachsenden Armutsraten. Die Erosion des Normalarbeitsverhältnisses führt zu einer wachsenden Zahl von Arbeitskräften, die auf prekäre und atypische, oftmals auch informelle Beschäftigungsverhältnisse in den neu entstehenden Dienstleistungssektoren der sich durchsetzenden postfordistischen Ökonomie verwiesen sind. Die Reproduktion der prekär Beschäftigten und Arbeitslosen wird vor dem Hintergrund der permanenten Finanzkrise des lokalen Wohlfahrtsstaates nicht mehr durch den Ausbau der öffentlichen Einrichtungen und Dienstleistungen stabilisiert, obwohl wachsende Teile der städtischen Bevölkerung aufgrund fortgesetzter Arbeitsmarktprobleme auf die Institutionen der sozialen Sicherungssysteme (Sozialhilfe) angewiesen wären.

Für die neoliberale und neokonservative Kritik am fordistischen Wohlfahrtsstaat materialisieren sich daher in den Städten gesellschaftliche Desintegrations- und Verfallstendenzen und die Unterminierung gesellschaftlicher Autorität. Dazu gehört etwa die als Krise wahrgenommene Auflösung der patriarchalen Kleinfamilie genauso wie die ethnische Diversifizierung der Bevölkerung durch Migration oder die relativ gesehen höhere Kriminalität in den Städten. In den städtischen Räumen ballen sich aus Perspektive neoliberaler und neokonservativer Ideologien die »gefährlichen Klassen« der Krise des fordistischen Wohlfahrtsstaates, zu denen allemal Arbeitslose und Empfänger von Transferleistungen gehören. Diese begäben sich nämlich in Abhängigkeit des Staates oder nutzten gar bewusst die öffentliche Hand aus, um es sich in der sozialen Hängematte bequem einzurichten, – was von den sogenannten LeistungsträgerInnen zu bezahlen sei. Aufgrund ihrer anomischen oder gar (halb-)kriminellen Verhaltensweisen bedrohen sie die gesellschaftliche Ordnung, was in den Augen der AdressatInnen und TrägerInnen dieses politischen Projektes die Städte bzw. zumindest bestimmte Teile von ihnen zu Orten macht, die zu meiden sind.
Aus neoliberaler und neokonservativer Perspektive können diese Krisentendenzen durch den keynesianischen Wohlfahrtsstaat nicht mehr gelöst werden. Die neoliberale Antwort auf die Krise des fordistischen Wohlfahrtsstaates will daher eine grundlegende Veränderung der (wohlfahrtsstaatlichen) Reproduktionsbedingungen der Lohnabhängigen und der Regulation der Arbeitsmärkte. Dafür steht Workfare.
 

Workfare
 

»Workfare« zielt auf eine umfassende Reorientierung und räumliche Reorganisation staatlicher Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik ab. Wesentliches Element der workfaristischen Umgestaltung des Wohlfahrtsstaates ist die ideologische Rekonfiguration des Inhaltes wie auch der Instrumente arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Maßnahmen und die damit verbundene Rekonstitution der AdressatInnen dieser Politiken. Arbeitslosigkeit und die damit verbundenen sozialen Folgen (Verarmung, sozialer Ausschluss, Veralten von Qualifikationen etc.) werden nicht mehr als Ergebnis von Arbeitsmarktproblemen nach dem Ende der fordistischen Phase der Vollbeschäftigung gesehen. Der Umbau der arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Institutionen beruht vielmehr auf der Betonung der Eigenverantwortung der Individuen für ihr Schicksal, sodass Arbeitslosigkeit oder Armut nicht mehr als Auswirkung gesellschaftlicher Risiken betrachtet werden. Vielmehr erscheinen sie als Folge individueller Defizite, die sowohl moralischer Natur (mangelndes Arbeitsethos, geringe Flexibilitätsbereitschaft etc.) als auch Ergebnis inadäquater Qualifikationen oder Folge mangelnden Wissens über Möglichkeiten am Arbeitsmarkt etc. sein können. Durch den passivierenden Charakter des überkommenen Wohlfahrtsstaates erhielten Menschen, so die Annahme, die Möglichkeit, dauerhaft von sozialen Transferleistungen zu leben, wodurch sie gleichzeitig in Abhängigkeit von Staat und Bürokratie geraten.
Workfaristische »Wohlfahrtsmodelle« beanspruchen aktivierend zu sein und die Sozialtransfers von einer Hängematte für »Sozialschmarotzer« in ein Sprungbrett für Eigenverantwortung und Leistungsbereitschaft umzubauen. Je nachdem, ob sie die Ursache für Arbeitslosigkeit und Armut eher in moralischen Defiziten oder qualifikatorischen Mängeln der Individuen verortet, changieren aktivierende Programme zur Sicherung der »Employability« zwischen punitiven und disziplinierenden oder therapeutischen und fördernden Maßnahmen und Programmen. Diese Prozesse sind materiell wie ideologisch zu verstehen und unterwerfen die Betroffenen unterschiedlichen Subjektivitätsansprüchen, da die konkrete Praxis der Institutionen eng mit der moralischen und normativen Konstruktion von Rechten und Pflichten betroffener Personen und ihrer institutionellen Beurteilung (»Sozialschmarotzer« vs. Opfer der Globalisierung etc.) und Reaktion (Sanktionen, Beratung, Ausbildung etc.) auf mögliche Abweichungen verknüpft ist.
 

»(…) there is a regulatory imperative not only to numerically adjust the flows of workers into and out of the wage labour, but also to endeavour remaking workers themselves, their attitudes towards work and wages, their expectations about employment continuity and promotion prospects, their economic identities, and so on.« (Peck 2003, 52)
 

Vor allem die Integration in den Arbeitsmarkt und die Durchsetzung gesellschaftlich konformer Verhaltensweisen und Subjektivierungsformen spielen für die ideologische Fundierung von Workfare, die sich gern auf harte Arbeit, Anständigkeit und Fleiß beruft, eine zentrale Rolle. Workfare verspricht in diesem Kontext, die Arbeitslosen und verarmten Bevölkerungsschichten nicht nur zu disziplinieren, sondern auch in die Gesellschaft einzugliedern. Workfaristische Integration will jedoch nicht die Märkte oder gar die Gesellschaft verändern. Vielmehr will sie eine Anpassung der Arbeitslosen und der Armutsbevölkerung.
 

Die postfordistische Stadt und Workfare
 

Workfare stellt eine zentrale Dimension der Rekonfiguration der wohlfahrtsstaatlichen Systeme und damit der Reproduktion der Lohnabhängigen und ihrer kollektiven Konsumtion dar. Sie kann als Antwort der neoliberalen und neokonservativen Projekte auf die sozialen Kämpfe seit den 1960er Jahren angesehen werden und zielt auf eine Rekommodifizierung der Arbeitskraft – also auf eine Stärkung ihrer Warenförmigkeit. Wie gezeigt sind workfaristische Programme darauf ausgerichtet direkt auf die Individuen und ihre Subjektivität aber auch ihre Einbettung in lebensweltliche Zusammenhänge zuzugreifen, um sie wieder in die postfordistischen Arbeitsmärkte zu integrieren und sie mit den veränderten Produktionsverhältnissen kompatibel zu machen. Aufgrund der räumlichen Gebundenheit der Arbeitskräfte und ihrer Reproduktionsbedürfnisse bedingt eine vereinzelnde, die Adaptierungserfordernisse auf die Individuen verlagernde Rekonfiguration der sozialen Sicherungssysteme Prozesse der räumlichen Dezentralisierung und Fragmentierung, die so zur Voraussetzung der Funktionslogik der wettbewerbsstaatlichen Regulation des Raume und der Konstitution von Standorten werden.

In den Diskussionen über die Entstehung postfordistischer Entwicklungsmodelle werden Städte bzw. urbanisierte Räume als zentrale Knotenpunkte der globalisierten postfordistischen Ökonomie angesehen. Dies resultiert aus den technisch-infrastruktu-rellen und ökonomischen sowie auch den sozialen und institutionellen Voraussetzungen, die die städtische Organisation und Strukturierung des Raumes mit sich bringen. Nicht zuletzt aufgrund der Verdichtung des Raumes in städtischen Agglomerationen sind dort leichter und kostengünstiger die technischen und infrastrukturellen Bedingungen – z.B. Verkehr, Datenübertragung, Informations- und Kommunikationstechnologien – der Eingliederung in internationalisierte ökonomische Ströme sowohl im materiellen wie auch immateriellen Sinne zu schaffen. Auch die Verfügbarkeit und räumliche Nähe möglicher Zulieferbetriebe und produktionsnaher bzw. auf finanzielle Aktivitäten spezialisierter Dienstleistungen aber auch möglicher MitanbieterInnen einerseits, die dichte Durchdringung städtisch organisierter Wirtschaftsräume mit öffentlichen Institutionen und Einrichtungen der Forschung und Entwicklung, wie auch der Ausbildung und Qualifizierung andererseits, stellen notwendige Voraussetzungen dar, dass urbanisierte Räume als international vernetzte und dezentrale Standorte in der globalen Ökonomie agieren können. Insbesondere die Verfügbarkeit hochqualifizierter Arbeitskräfte, kann als wesentliche gesellschaftliche Voraussetzung der Einbettung in die postfordistische Ökonomie angesehen werden, da sie jene Fähigkeiten und Kompetenzen auf lokaler Ebene anbieten, die die Wettbewerbsfähigkeit der Standorte in der auf permanente Innovation und Veränderung ausgerichteten postfordistischen Ökonomie sichern können.

Damit aber die »globalisierten« Klassenfraktionen der neuen Mittelschichten ihre hegemoniale Position einnehmen können, ist die Etablierung einer workfaristisch orientierten Regulation zunehmend prekären (Niedriglohn)segmente (»working poor«) der postfordistischen Arbeitsmärkte, die von hoher Arbeitslosigkeit und instabilen Beschäftigungsverhältnissen bestimmt sind, notwendig. Erst durch die umfassende ökonomische Mobilisierung und Unterordnung der Arbeitslosen und niedrigqualifizierten Arbeitskräfte sowie jener Gruppen, denen aus unterschiedlichen Gründen eine gleichberechtigte Teilnahme auf den Arbeitsmärkten verunmöglicht ist (Frauen, MigrantInnen), unter die Erfordernisse flexibilisierter Arbeitsmärkte und postfordistischer Produktionsverhältnisse, werden die ökonomischen Standorte des Postfordismus überhaupt erst räumlich konstituiert und verankert.

Die Ausdehnung der prekären Segmente des Arbeitsmarktes, wie sie sich in den wachsenden Branchen einfacher Dienstleistungen (Reinigungsdienste, Gastronomie etc.) manifestieren, wird zur Voraussetzung der Auslagerung bestimmter Aufgaben aus den fragmentierten Unternehmen und damit zur Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit. Die workfaristische Regulation von prekären Niedriglohnsektoren und Arbeitsmarktsegmenten ist aber auch von wachsender Bedeutung für die Reproduktion der hochqualifizierten Arbeitskräfte, da es insbesondere letzteren ermöglicht, auf individueller und privatisierter Basis Reproduktionsleistungen zuzukaufen. Das heißt, der workfaristische Umbau und die Dezentralisierung der sozialen Sicherungssysteme artikuliert die Unterordnung der prekären Arbeitskräfte unter die postfordistische Produktions- und Reproduktionsverhältnisse mit der ökonomischen Rolle der Städte in globalisierten Ökonomien. Die Ökonomisierung der Reproduktion von (hochqualifizierten) Segmenten der Beschäftigten wird damit zu einer zentralen Dimension der Polarisierung der Klassenverhältnisse und ihrer geschlechtsspezifischen und ethnischen Strukturierung im Postfordismus.

Der letzte Aspekt tritt umso stärker in den Vordergrund, je mehr in der räumlichen Anordnung der Lebenswelten der verschiedenen Klassen(fraktionen) die Segregationstendenzen zwischen den sozialen Klassen und Gruppen (MigrantInnen) zunehmen. Dies kann sich einerseits in Prozessen der Suburbanisierung, und der Entwicklung so genannter Speckgürtel um die Städte herum (Esser/Hirsch 1994) ausdrücken, durch die sich bestimmte soziale Gruppen den städtischen Vergesellschaftungsformen entziehen. Andererseits führen Prozesse der Gentrifizierung zur Vertreibung ärmerer Bevölkerungsteile aus bestimmten Stadtteilen bzw. zur lebensweltlichen Unterordnung der verbleibenden Gruppen unter die Bedürfnisse der urbanen Mittelschichten. Im workfaristischen Umbau der sozialen Sicherungssysteme verbindet sich daher die auf eine Kontrolle und Disziplinierung der Urbanität ausgerichtete Revolte Suburbias mit Strategien der Rekommodizierung der Ware Arbeitskraft – also der Stärkung ihres Warencharakters.